Buchvorstellung „Wie Vergesellschaftung gelingt“
Schwarz auf Weiß: Vergesellschaftung ist verfassungskonform +++ Wohnen und Energie: „Der Markt wird es nicht regeln.“
Berlin, 28.09.22
Die Vergesellschaftung von Wohnraum ist verfassungskonform und die Antwort auf Versorgungskrisen. Dies zeigt das neu erschienene Buch „Wie Vergesellschaftung gelingt – Zum Stand der Debatte“, herausgegeben von der Initiative Deutsche Wohnen & Co. enteignen. Das Buch versammelt erstmals alle relevanten Beiträge der jüngeren Vergesellschaftungsdebatte.
„Mit diesem Buch legen wir den Grundstein für Vergesellschaftung. Vergesellschaftung ist machbar und legal, wenn man es richtig anpackt. Die Ausrede der SPD, dass die Verfassungskonformität weiter zu prüfen sei, zieht nicht mehr. Dem Senat bleibt nun nichts mehr übrig, als den Volksentscheid umzusetzen. Alles Andere käme einer Arbeitsverweigerung gleich“ stellt Ralf Hoffrogge, Sprecher der Initiative und Mitautor des Buches, klar.
Diskutiert werden in dem Buch Konzepte, rechtliche Rahmenbedingungen und die Finanzierung der Vergesellschaftung. Die Initiative Deutsche Wohnen & Co. enteignen hat seit 2018 eigene Modelle zur Sozialisierung von Wohnraum entwickelt. Jurist*innen und andere Expert*innen haben diese Vorschläge kommentiert und um amtliche Gutachten und Stellungnahmen ergänzt.
Der Erdrutschsieg des Volksentscheids, bei dem eine klare Mehrheit der Berliner*innen für die Vergesellschaftung der Wohnungsbestände großer Immobilienkonzerne stimmte, ist das Ergebnis von Wohnungsnot und Immobilienspekulation. Auch bei Strom und Gas werden angesichts der aktuellen Energiekrise Spekulation und Marktversagen zur Existenzfrage. Die Initiative Deutsche Wohnen & Co. enteignen forderte zuletzt die Vergesellschaftung von Energiekonzernen [PM verlinken].
„Was beim Wohnen klar ist, zeigt sich nun auch bei Strom und Gas: Der Markt wird es nicht regeln. Wenn selbst ein FDP-Finanzminister verstaatlichen muss, dann hat der Markt versagt. Statt einer Verstaatlichung von Energiekonzernen, wie sie derzeit breit diskutiert wird, fordern wir jedoch eine Überführung der Konzerne in Gemeineigentum. Nicht nur Pleitekandidaten wie Uniper müssen in die öffentliche Hand, sondern auch die profitablen Energiekonzerne. So wird Energie günstiger – und die Energiewende kann gemeinsam angegangen werden“, so Ralf Hoffrogge.
Das Buch „Wie Vergesellschaftung gelingt – Zum Stand der Debatte“ wird morgen, am 29.09.2022 um 19 Uhr in Berlin vorgestellt.
Ort: „Aquarium“, Skalitzer Str. 6, 10999 Berlin-Kreuzberg, U-Bhf Kottbusser Tor
dabei sind:
Carla Dietrich, Gewerkschaft ver.di
Emil, Kampagne RWE Enteignen
Ralf Hoffrogge, Deutsche Wohnen & Co Enteignen
Achim Lindemann, Deutsche Wohnen & Co Enteignen
Link zum Buch: https://www.parthasverlag.de/buch/wie-vergesellschaftung-gelingt-zum-stand-der-debatte.html
Kontakt: presse@dwenteignen.de