Was die Wahlwiederholung für DWE bedeutet
Wahlwiederholung als Kampfansage für die Blockierer
Liebe Mitstreiter*innen,
es steht fest: In Berlin wird neu gewählt, und das voraussichtlich schon im Februar 2023. Nach der Pannenwahl von 2021 entschied das Landesverfassungsgericht vergangene Woche, dass die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und die Bezirkswahlen wiederholt werden müssen. Der Volksentscheid, der mit einer klaren Mehrheit von 59,1% gewonnen wurde, ist davon jedoch nicht betroffen und behält seine Gültigkeit. Alle Parteien müssen sich also neu zur Wahl stellen – nur der Volksentscheid ist sicher.
Für uns bedeutet das jedoch nicht, dass wir keinen Wahlkampf machen: Im Gegenteil soll die Enteignung der großen, profitorientierten Immobilienkonzerne das zentrale Wahlkampfthema werden. Gestartet haben wir unsere Wahlkampagne letzte Woche mit einer großflächigen Plakataktion in allen Kiezen.
Keine Partei wird daran vorbeikommen, sich klar zu positionieren. Und wir Berliner*innen haben mit der Wahlwiederholung die einmalige Chance, die Immobilienlobby im Senat – bestehend aus Giffey, Geisel, Wegener & Co – endlich abzuwählen.
Neue Podcastfolge
Abonniere jetzt den Newsletter!
Wir sind das Kiezteam Moabit
Wir sind eines der kleineren Kiezteams und haben demnach natürlich auch einen kleineren, aber dafür umso feineren Kiez, um den wir uns kümmern. Dies machen wir durch Infostände, Flyern auf Straßen oder in Häusern - manchmal auch mit Haustürgesprächen. Wir gehen gerne Plakatieren, um auf unser Anliegen im Kiez aufmerksam zu machen, im Anschluss gibt’s meistens dann noch das ein oder andere kühle Getränk.
Moabit ist ja bekanntlich eine Insel und als Moabiter*innen ist das Wasser quasi unser natürlicher Lebensraum. Folgerichtig müssen unsere Kiezteamausflüge, wie auf dem Bild zu sehen ist, einen Wasserbezug aufweisen. Mit anderen Kiezteams connecten wir uns auch gerne, wie im August bei unserem Sommerkino, das wir zusammen mit dem Kiezteam Weddorf organisiert haben. Dort wurden neben Popcorn und Dosenwerfen drei Filme zu den Themen Enteignung und Mietenpolitik gezeigt.
Wir freuen uns immer über neue motivierte Menschen - kommt gerne auf ein Kennenlernen und ein Getränk vorbei!
Wir treffen uns alle zwei Wochen am Dienstag an dem kein Gesamtplenum ist, offline in der Refo in Moabit (Wiclefstraße 32).
Solidarische Grüße
Euer Kiezteam Moabit