07. December 2022

Die Expert*innenkommission

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++ Update ++ Berlin, 9.12.2022. Die Expertinnenkommission gibt grünes Licht für die Enteignung großer, profitorientierter Immobilienkonzerne.

Am 29. März dieses Jahres hat der Berliner Senat dieser Kommission einberufen. Die ernannten Mitglieder haben den Auftrag, die Verfassungskonformität einer möglichen Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände zu untersuchen.

Wir haben jetzt die Hälfte ihres einjährigen Mandats hinter uns, aber wir erfahren kaum, was in der Kommission genau passiert. Ist es ein Problem, dass die Berliner*innen so wenig von dem hören, was da diskutiert wird?

Wouter sprach darüber mit Iman und Giséle von der DWE Begleitgruppe; eine Arbeitsgruppe der Initiative, die eingesetzt wurde, um die Arbeit der Kommissionsmitglieder kritisch zu beobachten.

Denn obwohl eine solche politische Arbeit manchmal weit von der Realität der Berlinerinnen und Berliner entfernt ist, könnten die Arbeit dieser Kommission und auch ihre Ergebnisse eine entscheidende Rolle auf dem Weg zur Vergesellschaftung spielen.

Offizielle Kommissionswebsite

8. Dezember, 19:00 Uhr - Online DWE Neuentreffen

9. Dezember, 9:00-11:00 Uhr - Livestream zur Anhörung


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